Archiv der Kategorie ‘Politik‘

Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten

Freitag, den 17. Februar 2012

Ich bin gerade über das „Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten“ gestoßen. Ein Ehrensold/Ruhebezug bemisst sich an der Höhe der Amtsbezüge des Bundespräsidenten, beträgt also zurzeit 199.000 Euro im Jahr (16 500 Euro pro Monat). Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim und der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff kritisierten den Ehrensold im Jahr 2010 als zu hoch. […]

DAS ACTA ABKOMMEN STOPPEN! KOMM ZUR DEMO AM 11.02. IN BERLIN

Montag, den 6. Februar 2012

DEMOFAKTEN Wann: Samstag, 11.02.2012 / Start: 13 Uhr Wo: Treffpunkt und Auftakt ist am Neptunbrunnen am Alexanderplatz Route: Im Moment ist folgende Route für die Demonstration angemeldet: Neptunbrunnen (Nähe Alexanderplatz), Spandauer Straße, Anna-Louisa-Karsch-Str., Hackescher Markt, Oranienburger Straße, Tucholskystraße, Am Weidendamm, Friedrichstraße, Mohrenstraße, Hausvogteiplatz Mehr Informationen hier http://www.stopactaberlin.de/ Geht hin wenn ihr könnt es geht im […]

STOP!! ACTA!! #StopACTA

Montag, den 30. Januar 2012

Ein Video sagt manchmal mehr als 1000 Worte… Unterzeichne die E-Petition – Avaaz sammelt Unterschriften für den Stopp von ACTA. Ziel ist es aus möglichst vielen Ländern Unterschriften in grosser Zahl zu erhalten. HIER geht es zur E-Petition von Avaaz.

Die Piratenpartei braucht Deine Unterstützung!

Sonntag, den 2. Januar 2011

Immer wenn die PIRATEN zu einer Wahl antreten wollen, gilt es für sie als (noch) nicht im Parlament vertretene Partei eine erste wichtige Hürde zu nehmen: die Zulassung zur Wahl – und dafür müssen die Piraten jeweils Unterstützungsunterschriften (UU) sammeln. Die Hilfe aller Piraten, auch aus anderen Bundesländern, ist dabei sehr wichtig. Also auch wenn […]

Öffnungszeiten dank Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Donnerstag, den 2. Dezember 2010

Diese Website ist zwischen 6:00 und 20:00 Geschlossen, wird es bald hier heißen. Der Grund ist der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), der gerade verabschiedet wird und der Ende des Jahres in Kraft tritt. Die Unsicherheiten die mit diesem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in der Blogger-Gemeinde am Werk sind bringen mich zu diesem Entschluss. Nun einige Zitate die auch auf […]